Allgemeine Verkaufsbedingungen 

§ 1 Geltungsbereich 

Unsere Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an, es sei denn wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Sofern Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentliches Sondervermögen sind, gelten unsere Verkaufsbedingungen auch für alle künftigen Geschäfte mit Ihnen.

§ 2 Vertragsschluss 

Die Präsentation der Waren in unserem Online-Shop stellt kein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern lediglich eine Einladung zu einem solchen Angebot. 

1. Der Besteller kann über unser Online-Warenkorbsystem ein bindendes Angebot nach Folgendem Bestellablauf abgeben: - Zunächst kann der Besteller unsere Ware unverbindlich in den Warenkorb legen. Die Eingaben kann er vor Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem er die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen Korrekturhilfen nutzt. Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "Kaufen" gibt der Besteller ein verbindliches Angebot an uns ab. 

2. Zunächst versenden wir eine Eingangsbestätigung. Diese E-Mail bestätigt lediglich den Zugang Ihrer Bestellung bei uns und stellt noch keine rechtlich bindende Annahme Ihres Angebots dar. 

3. Der Vertrag kommt zustande, entweder indem Ihnen unsere Auftragsbestätigung innerhalb von 7 Tagen in Textform (E-Mail,) zugeht oder wir die bestellte Ware liefern, wobei der Zugang der Ware maßgeblich ist. 

§ 3 Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung für Verbraucher

1. Sie haben als Verbraucher das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

2. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. telefonisch oder per E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. 

3. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

4. Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. 

5. Die Rücksendekosten bei schon zugestellter Ware sind von Verbrauchern zu tragen. Ware, die durch den Verbraucher beschädigt wurde und Mängel aufweist ist vorab vom Verbraucher aufzuzeigen. Beschädigte Ware wird nicht zurückgenommen. 

 

§ 4 Preise 

1. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts Anderes ergibt, gelten unsere Preise ab Werk, sie schließen also die Kosten für Fracht, Verpackung, Porto und Versicherung nicht ein. Wir unterbereiten Ihnen ein zusätzliches Frachtangebot. 

 

2. Wir behalten uns das Recht vor, bei Verträgen mit einer vereinbarten Lieferzeit von mehr als 4 Monaten unsere Preise entsprechend zu erhöhen, wenn nach Abschluss des Vertrages Kostenerhöhungen, insbesondere aufgrund von Tarifabschlüssen oder Materialpreissteigerungen, eintreten. Diese werden wir Ihnen auf Verlangen nachweisen. Beträgt die Erhöhung mehr als 5% des vereinbarten Preises, so sind Sie berechtigt. den Vertrag zu kündigen bzw. vom Vertrag zurückzutreten. 

3. Ist der Vertrag zu den von uns angebotenen Preisen zustande gekommen und beruhen die von uns angebotenen Preise auf einem Rechenfehler, dann sind wir berechtigt, die Preise dem Betrag anzupassen, der sich bei einer ordnungsgemäßen Berechnung ergeben hätte. Falls sich daraus für Sie ein höherer Betrag ergibt, sind Sie berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn der Rechenfehler für Sie nicht erkennbar war (z. B: falsche Endsumme aufgrund fehlerhafter Addition oder Subtraktion der Einzelpreise oder Nachlässe). Wird dieser Rücktritt nicht innerhalb von 14 Tagen uns gegenüber schriftlich erklärt, nachdem wir Ihnen den korrigierten Preis genannt haben, dann tritt der korrigierte Preis an die Stelle des ursprünglich genannten.

4. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist nicht in unseren Preisen eingeschlossen; sie wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen.

 

§ 5 Zahlungsbedingungen 

1. Zahlungen sind auf Vorkasse zu leisten. Zahlungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug auf eines unserer Konten zu leisten. Ohne Zahlungseingang behalten wir uns vor die Ware nicht zu versenden. 

2. Die Zurückhaltung von Zahlungen aufgrund von Gegenansprüchen bzw. die Aufrechnung mit Gegenansprüchen ist nicht zulässig, es sei denn, die Gegen-ansprüche sind unbestritten, oder rechtskräftig entschieden.

 § 6 Lieferfristen, Verzug 

1. Die Liefertrist beginnt mit der Absendung der Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor der Beibringung der von Ihnen zu beschaffenden Unterlagen, Genehmigungen, Freigaben sowie vor Eingang einer vereinbarten Anzahlung.

2. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand das Werk verlassen hat oder die Versandbereitschaft mitgeteilt wurde. 

3. Die Liefertrist verlängert sich angemessen bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, insbesondere Streik und Aussperrung sowie beim Eintritt unvorhergesehener, äußerer Hindernisse, soweit solche Hindernisse nachweislich auf die Fertigstellung oder Ablieferung des Liefergegenstandes von erheblichem Einfluss sind. Dies gilt auch, wenn die Umstände bei unserem Unterlieferanten eintreten. 

4. Die vorbezeichneten Umstände sind auch dann nicht von uns zu vertreten, wenn sie während eines bereits vorliegenden Verzuges entstehen. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir in wichtigen Fällen dem Besteller baldmöglichst mitteilen. 

5. Geraten wir nach Maßgabe von § 8 Ziffer 2 und Ziffer 3 unserer allgemeinen Geschäftsbedingungen in Verzug, können Sie eine Verzugsentschädigung für die nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge zu erwartenden Schäden fordern. Diese beträgt für jede volle Woche 0,5 %, im Ganzen aber höchstens 5 % vom Wert desjenigen Teils der Gesamtlieferung, der infolge der Verzögerung nicht rechtzeitig oder nicht vertragsgemäß benutzt werden kann. Weitere Ansprüche wegen Verzug sind ausgeschlossen. 

6. Die vorstehende Haftungsbegrenzung gilt nicht, sofern ein kaufmännisches Fixgeschäft vereinbart wurde.

§ 7 Entgegennahme des Vertragsgegenstandes 

1. Angelieferte Gegenstände sind, auch wenn sie unwesentliche Mängel aufweisen, von Ihnen unbeschadet Ihrer Rechte aus Haftung für mangelhafte Lieferung entgegenzunehmen. 

2. Teillieferungen sind zulässig. 

3. Kommen Sie in Annahmeverzug oder verletzten Sie sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen zu verlangen.

§ 8 Eigentumsvorbehalt 

1. Die von uns gelieferte Ware (im folgenden Vorbehaltsware genannt) verbleibt in unserem Eigentum bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Vertrag. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Vor-behaltsware zurückzunehmen. Handelt es sich bei dem Besteller um einen Kaufmann, dann behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache, bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit Ihnen und uns, vor. Das vorbehaltene Eigentum bleibt auch dann bestehen, wenn unsere Forderungen in eine laufende Rechnung aufgenommen worden sind und der Saldo gezogen worden ist. Soweit der Kunde Kaufmann ist, ist die Rücknahme der Kaufsache im Fall des Zahlungsverzuges auch ohne Rücktritt vom Vertrag zulässig. 

2. Wird die Vorbehaltsware durch Verbindung Bestandteil einer neuen Sache, die Ihnen gehört, so gilt als vereinbart, dass Sie uns Miteigentum an der neuen Sache betragen und diese unentgeltlich für uns mit verwahren. Unser Eigentumsanteil bestimmt sich nach dem Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zum Wert der neuen Sache.

 

 

 

 

 

 

3. Sie treten uns schon jetzt alle Forderungen ab, die aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware gegen Ihre Abnehmer entstehen. Wird die Vorbehaltsware zusammen mit anderer Ware, die uns nicht gehört, weiterverkauft, so treten Sie uns den Teil der aus dem Weiterverkauf entstehenden Forderung ab, der dem Wert der Vorbehaltsware entspricht. Wird Vorbehaltsware weiterverkauft, die uns nur anteilig gehört, so bemisst sich der uns abgetretene Teil der aus dem Weiterverkauf entstehenden Forderung nach unserem Eigentumsanteil. 

4. Sie bleiben widerruflich ermächtigt, die Forderungen aus dem Weiterverkauf einzuziehen. Auf Verlangen haben Sie die Abtretung Ihren Abnehmern anzuzeigen und uns alle Auskünfte zu geben und Unterlagen auszuhändigen, die wir zur Geltendmachung unserer Rechte benötigen. 

5. Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherungen insoweit freizugeben, als ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt. 

6. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag. 

7. Wird die Vorbehaltsware gepfändet oder werden unsere Rechte in anderer Weise durch Dritte beeinträchtigt, so hat uns der Besteller unverzüglich zu benachrichtigen

§ 9 Pflichtverletzungen, Mängelhaftung 

1. Die gesetzlichen Mängelrechte des Bestellers bei Nacherfüllung) gelten mit folgender Maßgabe: soweit Liefergegenstände infolge von Mängeln ganz oder teilweise unbrauchbar sind, werden wir nach unserer Wahl kostenlos die Mängel beseitigen oder kostenlose Ersatzlieferung leisten (zusammen im folgenden „Nachbesserung" genannt). Eine solche Kostentragungspflicht besteht nicht, wenn die Kosten im Ausland anfallen. Sie besteht ferner nicht, soweit zwischen ihnen und dem Lieferpreis des mangelhaften Liefergegenstandes ein angemessenes Verhältnis besteht. Im Übrigen tragen Sie die Kosten. Von der Mängelhaftung ausgenommen sind Schäden, die zurückzuführen sind auf eine der Gebrauchszeit entsprechende natürliche Abnutzung. Sofern Sie kein Verbraucher sind, müssen Mängel und unrichtige oder unvollständige Lieferungen uns unverzüglich nach ihrer Feststellung angezeigt werden. Die beanstandeten Liefergegenstände sind zu unserer Verfügung zu halten. Die Kosten der Rücksendung werden nur erstattet, wenn diese auf unseren Wunsch hin erfolgt ist. Zur Vornahme der uns nach billigem Ermessen notwendig erscheinenden Nachbesserung haben Sie uns die erforderliche Zeit und Gelegenheit zu gewähren. Nur in dringenden Fällen der Betriebssicherheit oder zur Abwehr unverhältnismäßig großer Schäden oder, wenn wir mit der Nachbesserung in Verzug sind, hat der Besteller das Recht, die Nachbesserung selbst oder durch Dritte vornehmen zu lassen und von uns den Ersatz der notwendigen Kosten zu verlangen. Ein solcher Fall muss uns gegenüber sofort angezeigt werden. 

 

2. Für Schadenersatzansprüche die durch uns und unsere Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt 

▪ bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, 

▪ bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung, 

▪ bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder 

▪ soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist. 

Bei fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die eine ordnungsgemäße Erfüllung des Vertrages erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Besteller vertrauen darf (Kardinalpflichten).

3. Die Übernahme von Garantien oder des Beschaffungsrisikos durch uns bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Sie und wir sind uns darüber einig, dass die in unseren Katalogen, Druckschriften und sonstigen Kundeninformationen enthaltenen Angaben, technischen Daten und Produktbeschreibungen keine Garantie oder Übernahme des Beschaffungsrisikos darstellen oder darstellen werden.

4. Ansprüche aus Mängelhaftung verjähren nach zwei Jahren. Die Frist beginnt zum Zeitpunkt der Ablieferung des Liefergegenstandes bei Ihnen.

§ 10 Erfüllungsort und Gerichtsstand 

Erfüllungsort ist unser Geschäftssitz in 87742 Dirlewang. Soweit Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich - rechtliches Sondervermögen sind, dann ist für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für den Ort unseres Hauptsitzes in Dirlewang zuständig ist.  

§ 11 Schlussbestimmungen 

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendbarkeit des einheitlichen UN -Kaufrechts (CISG) ist ausdrücklich ausgeschlossen. Vollständiges oder teilweises Unterlassen oder verspätetes Geltend-machen irgendeines Rechtes aus diesem Liefervertrag bedeutet keinen Verzicht auf dieses oder irgendein anderes Recht

 

© Urheberrecht. Alle Rechte vorbehalten.